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Zustellabholung per Mailprotokolle

Um die Verbreitung der elektronischen Zustellung weiter zu forcieren, soll der Zugang zu den Zustellstücken auch über alternative Wege, wie bspw. über E-Mailzugänge, ermöglicht werden. Besonders in Hinblick auf „Großkunden“, d.h. Empfänger mit einem großen Aufkommen von Zustellstücken wie Firmen oder auch Behörden (sofern Behörden Zustellungen gem. den Möglichkeiten des AVG auch annehmen), wäre ein Mailzugang ein entsprechender Mehrwert. Aber auch für herkömmliche Empfänger ist der für sie gewohnte Zugang via E-Mail-Client sehr attraktiv.

Die hier und in dem nachfolgend referenzierten Papier spezifizierte Zugangsform zur Entgegennahme von Zustellstücken stützt sich auf die derzeit (November 2007) in parlamentarischer Behandlung stehenden Novelle zum ZustellG (RV 294 BlgNR 23. GP). Alle im Papier vorgenommenen Referenzen auf das ZustG beziehen sich auf die diese novelliert Fassung.

Dieses Papier definiert eine grundsätzlich technische Art der Annahme von Zustellstücken nach §35(3) ZustG (in der Fassung der derzeit - November 2007 - in parlamentarischer Behandlung stehenden Novelle zum ZustellG: RV 294 BlgNR 23. GP) unter Verwendung von SSL-Clientzertifikaten. Es soll den Zustelldienstbetreibern Anhaltspunkte liefern, wie sie diese für ihre Kunden alternative Zugangsform vor dem Hintergrund der Rechtslage, wie sie auf der Basis der derzeit in parlamentarischen Behandlung stehenden Novelle zum ZustellG (RV 294 BlgNR 23. GP) zu erwarten ist, bereitstellen können.

Die vorgestellte Art der Abholung entspricht einer Abholung auf Basis einer besonderen Vereinbarung (gem. §35(3) ZustG) und erfordert die Abholung von Zustellstücken unter Verwendung eines (SSL-)Client-Zertifikates, wodurch im täglichen Umgang mit der Zustellung jede weitere Interaktion mit dem Zustelldienst unter Verwendung der Bürgerkarte entfällt. Der Zustellnachweis erfolgt dabei mit der „Technologie der Signatur“ beim Zugang mit Clientzertifikat (SSL) implizit (im Zuge des SSL-Handshakes). Dieser Vorgang wird vom Zustelldienst protokolliert (Zeitpunkt, Zertifikat, Gültigkeit); als Annahmezeitpunkt der Zustellung gilt der protokollierte Zeitpunkt der Authentifikation (SSL-Handshake). Langen während einer zertifikatsaktivierten E-Mail-Client-Session (IMAP) weitere Zustellstücke ein, so werden diese erst nach erneutem SSL-Verbindungsaufbau (erneutem Handshake) und damit Zustellnachweis als E-Mail übermittelt.

Dieses Prinzip der Annahme von Zustellstücken auf Basis von Client-Zertifikaten ist vielfältig einsetzbar. So kann mittels Client-Authentifizierung nicht nur ein E-Mail-Client automatisiert Zustellstücke in Empfang nehmen, sondern auch ein Web-Browser in Verbindung mit dem Web-Frontend der Zustellung (die Unterstützung von SSL-Client-Authentifizierung ist bei gängigen Web-Browser gegeben).

Nachfolgend wird das Kernprinzip zur Verwendung mit einem E-Mail-Client definiert, sowie dessen Einsatz in Verbindung mit einem Web-Browser präzisiert.

Projektabschluss: Q4/2007 

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